Urheberrecht
Status Quo - Die Vermarktung der Fußball-Bundesliga in Zeiten von „Karen Murphy“
November 2011 - Die Vergabe der medialen Rechte an der Fußball-Bundesliga steht kurz bevor: Die Deutsche Fußball Liga GmbH (DFL) will noch im Jahr 2011 den Prozess einleiten. Wenn alles glatt läuft, sollen die Rechte bis April 2012 vergeben sein. Das Bundeskartellamt scheint bereit zu sein, die Verpflichtungszusagen, mit denen die kartellrechtlichen Bedenken gegen die Zentralvermarktung ausgeräumt werden sollen, zu akzeptieren. Weiterlesen
BVerfG: Zum Grundrechtsschutz juristischer Personen aus der EU und zum Verbreitungsrecht nach dem UrhG (nachgeahmte Designermöbel)
09.09.2011 - Nach dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) steht dem Urheber eines Werkes das alleinige Verbreitungsrecht zu. § 17 Abs. 1 UrhG definiert das Verbreitungsrecht als das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit anzubieten oder in Verkehr zu bringen. Die Vorschrift dient unter anderem der Umsetzung von Art. 4 der europäischen Urheberrechtsrichtlinie 2001/29/EG. Der Begriff der Verbreitung umfasste nach bislang allgemeiner Auffassung jede Handlung, durch die das Werk der allgemeinen Öffentlichkeit zugeführt wurde, wofür jede Besitzüberlassung ausreichte. Daneben enthält § 96 UrhG ein Verwertungsverbot für rechtswidrig hergestellte Vervielfältigungsstücke. Weiterlesen
OLG Hamburg: Urheberrechtsschutz für Musik-Samples? - Sabrina-Setlur-Titel „Nur mir“
19.08.2011 - Das Hanseatische Oberlandesgericht hat am 17.08.2011 entschieden, dass der von Pelham/ Haas komponierte und von Sabrina Setlur gesungene Titel „Nur mir“ unter Verstoß gegen das Urheberrecht zustande gekommen ist, weil er unerlaubt sog. Samples der Musikgruppe „Kraftwerk“ enthält. Die aus dem Jahr 1997 stammenden Aufnahmen des Titels dürfen nicht weiter verkauft werden. Weiterlesen
EuGH: Bei öffentlichem Verleihen geschuldete Vergütung an Urheber darf nicht nur nach Zahl der Entleiher berechnet werden
30.06.2011 - Der Betrag der Vergütung müsste auch die Zahl der der Öffentlichkeit zum Gebrauch überlassenen Gegenstände berücksichtigen, so dass die größeren öffentlichen Verleiheinrichtungen eine höhere Vergütung zahlen müssten als die kleineren Einrichtungen Weiterlesen
BGH: zum Urheberrechtsschutz von Lernspielen
01.06.2011 - Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein können. Weiterlesen
BGH: entscheidet erneut über Übersetzerhonorare
21.01.2011 - Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur angemessenen Honorierung von Übersetzern (BGH, Urteil vom 7. Oktober 2009 – I ZR 38/07, BGHZ 182, 337 - Talking to Addison, vgl. Pressemitteilung Nr. 207/2009 vom 7. Oktober 2010) bestätigt und fortgeführt. Weiterlesen
Aufsatz: "Die unbekannten Nutzungsarten im Wandel der Zeit Ein Beitrag zur Entwicklung der unbekannten Nutzungsarten in Gesetzgebung und Rechtsprechung"
15.12.2010 - Rechtsanwalt Dr. Rudolph untersucht in seinem Aufsatz "Die unbekannten Nutzungsarten im Wandel der Zeit Ein Beitrag zur Entwicklung der unbekannten Nutzungsarten in Gesetzgebung und Rechtsprechung" (ZGE 2010, S. 453-471) die Entwicklung der ,,unbekannten Nutzungsarten“ in Gesetzgebung und Rechtsprechung. Dabei zeigt sich, dass der Begriff der unbekannten Nutzungsarten erst durch § 31 Abs. 4 des Urheberrechtsgesetzes von 1965 eingeführt wurde; vorher ist dieser Begriff in Gesetzgebung und Rechtsprechung nicht verwendet worden. Weiterlesen
LG München I: Keine Urheberrechtsverletzung durch Werbe-Jingle „Ich liebe es“
18.08.2010 - Im Streit um die Nutzung der McDonalds-Werbemelodie "Ich liebe es" hat die 21. Zivilkammer des Landgerichts München I heute die Klage des Komponisten abgewiesen.
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