• Skip to navigation (Press Enter).
  • Skip to main content (Press Enter).
Startseite
  • Deutsch
  • English
  • Kurzportrait
  • Tätigkeitsspektrum
  • Rechtsanwälte
  • kfm
  • News
  • Kontakt
  • Aktuelles
  • Veröffentlichungen
  • Vorträge
  • Status Quo
  • Rechtsinfos
    • Medienrecht
    • Urheberrecht
    • Telekommunikationsrecht
    • Internetrecht
    • Wettbewerbsrecht
    • Markenrecht
    • Sportrecht
    • Europarecht
    • Rundfunkrecht
    • Werberecht
    • Jugendschutzrecht
    • Verlagsrecht
    • Filmrecht
    • Presserecht
  • Blog
Internetsperren; Glücksspiel Rundfunkgebühr Urheberrecht TMG Illegales Filesharing Videoüberwachung Voice over IP TKG Stellungnahme Leistungsschutzrecht EuGH Kulturflatrate Google File-Sharing Internetrecht Durchsetzungsrichtlinie Jugendschutz Social Media Presse Games Wettbewerbsrecht Buchpreisbindung Internetsperren Lizenzrecht Medienrecht Napster Host-Provider unbekannte Nutzungsarten Miturheber Landtag NRW Werbung Werberecht JMStV STATUS QUO Filesharing Bewertungsportal Sport Verbrauchsgüterkauf Bundesliga EPG Fußball irreführende Werbung Informationsfreiheit Glücksspielrecht Insolvenz kfm GlüStV; Sportwetten Twitter Sachverständiger Fußball-Bundesliga Veranstaltereigenschaft FREY Rechtsanwälte Datenschutz DENIC Urheberrechtsabgabe Zugangserschwerungsgesetz Widerrufsrecht Presserecht Internetportal Vorratsdatenspeicherung Privatkopie eBay Gatekeeper Access-Provider Grünbuch Fußball EuGH Filmrecht RStV Graduated Response Sportveranstalter BVerfG Glücksspiel Public-Viewing Markenrecht Europarecht Pressefreiheit Jugendschutzrecht Telemedien Zweiter Korb Persönlichkeitsrecht Hausrecht EuGH Sportrechte Bundesliga mediale Rechte Telekommunikationsrecht Jugendmedienschutz Verleger Sportrechte Rechtsgutachten Bundestag Europa Content-Provider Störer Sportwetten UWG Sportrecht Kinderpornographie Kartellrecht Netzneutralität Fußball-Bundesliga; Europarecht; EuGH; Urheberrecht Digitales Dilemma Jugendschutzprogramme
more tags

Follow FREYLegal on Twitter

Telekommunikationsrecht

Telekommunikationsrecht

EuGH gegen Filterung des Internetverkehrs durch Access-Provider

24.11.2011 - Das Unionsrecht steht einer von einem nationalen Gericht erlassenen Anordnung entgegen, einem Anbieter von Internetzugangsdiensten die Einrichtung eines Systems der Filterung aufzugeben, um einem unzulässigen Herunterladen von Dateien vorzubeugen, so der EuGH. Weiterlesen

TKG-Novelle: Brüderle legt Referentenentwurf vor

23.09.2010 - Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, hat heute den Referentenentwurf zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) vorgelegt. Der Entwurf wurde heute zur Abstimmung an die Bundesressorts versendet. Mit dem Gesetzentwurf werden zwei umfangreiche europäische Änderungsrichtlinien umgesetzt. Weiterlesen

BGH: E-Plus muss Nutzung seiner SIM-Karten in GSM-Gateways nicht gestatten

29.06.2010 - Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass der Mobilfunkbetreiber E-Plus nicht verpflichtet ist, die Nutzung seiner SIM-Karten in sog. GSM-Gateways zu gestatten. Weiterlesen

OLG Frankfurt a.M.: Kein Anspruch von Telekom-Kunden auf sofortige Löschung von IP-Adressen

17.06.2010 - Mit einem Urteil vom 16.6.2010 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main eine Entscheidung des Landgerichts Darmstadt bestätigt, wonach ein Telekom-Kunde keinen Anspruch auf sofortige¹ Löschung der für die Internetnutzung vergebenen IP-Adressen (Internet-Protokoll-Adressen) hat. Weiterlesen

VG Köln: Eilantrag eines Kabelnetzbetreibers gegen geplante Frequenzversteigerung abgelehnt

08.03.2010 - Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einem heute den Beteiligten bekannt gegebenen Beschluss, Az.: 21 L 1851/09, einen Eilantrag der Firma Kabel Baden-Württemberg GmbH & Co. KG abgelehnt, mit dem die für den April 2010 geplante Versteigerung von Frequenzen für den Mobilfunk im Bereich von 800 MHz vorerst ausgesetzt werden sollte. Über Eilanträge anderer Unternehmen ist bisher nicht entschieden worden. Weiterlesen

BVerfG: Konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungsgemäß

02.03.2010 - Das Bundesverfassungsgerichts hat am 2. März 2010, Az.: 1 BvR 256/08, 1 BvR 263/08, 1 BvR 586/08, entschieden, dass das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, geregelt im TKG und in der StPO gegen die Verfassung verstößt. Zweck des Gesetzes sollte die Umsetzung der EU-Richtlinie 2006/24/EG zur Vorratsdatenspeicherung zur Verbesserung der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr sein. Weiterlesen

Zugangserschwerungsgesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

22.02.2010 - Das Zugangserschwerungsgesetz ist heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Es tritt damit morgen, den 23.02.2010, in Kraft.

Bundesnetzagentur: Bußgelder wegen unerlaubter Telefonwerbung

29.01.2010 - Die Bundesnetzagentur hat jetzt in sechs Verfahren Bußgelder wegen unerlaubter Telefonwerbung verhängt. Damit wurden im Dezember 2009 und Januar 2010 in insgesamt neun Verfahren Bußgelder in einer Gesamthöhe von 500.000 Euro auferlegt. Die Bundesnetzagentur ahndet damit erstmals Verstöße gegen das Verbot der unerlaubten Telefonwerbung und die Missachtung der Rufnummernanzeigepflicht bei Werbeanrufen. Weiterlesen

  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • ›
  • »
Inhalt abgleichen
 
© 2011 FREY Rechtsanwälte RSS-Feed von FREY Rechtsanwälte Follow FREYLegal on Twitter Follow FREYLegal on Facebook Kurzportrait | Tätigkeitsspektrum | Rechtsanwälte | kfm | News | Kontakt | Impressum