Zugangserschwerungsgesetz
Statement und Stellungnahme von Dr. Frey - Anhörung des Bundestags-Rechtsausschusses zum ZugErschwG
11.11.2010 - Dr. Frey hat sich als Sachverständiger im Rahmen der öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages am 10.11.2010 für die Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes ausgesprochen. Das im Eiltempo verabschiedete Gesetz leide nicht nur an handwerklichen Mängeln. Es werde auch nicht den Anforderungen unserer Verfassung gerecht.
Das Eingangs-Statement und die ausführliche schriftliche Stellungnahme können in der Anlage abgerufen werden:
Das Zugangserschwerungsgesetz: eine Totgeburt?
28.10.2009 - Rechtsanwalt Dr. Rudolph hält einen Vortrag zum Thema "Das Zugangserschwerungsgesetz: eine Totgeburt?" beim Arbeitskreis EDV und Recht. Weiterlesen
Internetsperren
13.10.2009 - Wir präsentieren eine neue Ausgabe unserer Mandanteninformation STATUS QUO. Im Mittelpunkt steht das Thema "Internetsperren".
Aufsatz: "Zugangserschwerungsgesetz: Schnellschuss mit Risiken und Nebenwirkungen?"
01.10.2009 - Rechtsanwalt Dr. Frey und Rechtsanwalt Dr. Rudolph untersuchen in einen Aufsatz mit dem Titel "Zugangserschwerungsgesetz: Schnellschuss mit Risiken und Nebenwirkungen?" das noch kurz vor Beendigung der letzten Legislaturperiode zustande gekommene Zugangserschwerungsgesetz als Teil des "Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen" (CR 2009, S. 644ff). Weiterlesen
Sachverständiger im Wirtschaftsausschuss des Bundestages zum Zugangserschwerungsgesetz
27.05.2009 Rechtsanwalt Dr. Frey wird als Sachverständiger im Rahmen einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestages zu dem Entwurf des Gesetzes zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen ("ZugErschwG") gehört. Weiterlesen
Sachverständiger im Unterausschuss Neue Medien des Bundestages
12.02.2009 Rechtsanwalt Dr. Frey wird als Sachverständiger durch den Unterausschuss Neue Medien des Bundestages zu den rechtlichen und technischen Möglichkeiten sowie Grenzen von Sperrungsverfügungen gehört. Weiterlesen
