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TKG

TKG-Novelle: Brüderle legt Referentenentwurf vor

23.09.2010 - Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, hat heute den Referentenentwurf zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) vorgelegt. Der Entwurf wurde heute zur Abstimmung an die Bundesressorts versendet. Mit dem Gesetzentwurf werden zwei umfangreiche europäische Änderungsrichtlinien umgesetzt. Weiterlesen

BGH: E-Plus muss Nutzung seiner SIM-Karten in GSM-Gateways nicht gestatten

29.06.2010 - Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass der Mobilfunkbetreiber E-Plus nicht verpflichtet ist, die Nutzung seiner SIM-Karten in sog. GSM-Gateways zu gestatten. Weiterlesen

Internetsperren

13.10.2009 - Wir präsentieren eine neue Ausgabe unserer Mandanteninformation STATUS QUO. Im Mittelpunkt steht das Thema "Internetsperren".

[STATUS QUO - Internetsperren]

Editorial: "Netzsperren: Werden Access-Provider die neuen Gatekeeper des Rechts?"

01.04.2009 - Rechtsanwalt Dr. Frey verfasst Editorial zum "Netzsperren: Werden Access-Provider die neuen Gatekeeper des Rechts?" (MMR 2009, S. 221f.)

"EPG und Suchmachschinen - ein Fall für den Markt oder für die Regulierung?"

12.08.2007 - Rechtsanwalt Dr. Dieter Frey hält Vortrag zum Thema  "Gatekeeper der Meinung und der Information – ein Fall für den Markt oder Objekt der Regulierung?" bei Experten-Workshop der Bitkom Akademie zum Thema EPGs und Suchmaschine.

"Voice over IP und die Eigenschaft des Telekommunikationsnetzbetreibers"

13.12.2005 - Rechtsanwalt Rudolph hält Vortrag zu "Voice over IP und die Eigenschaft des Telekommunikationsnetzbetreibers: Eine Analyse im Lichte des neuen Telekommunikationsgesetzes" an der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf (Disputation). Weiterlesen

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