LG München I: Keine Urheberrechtsverletzung durch Werbe-Jingle „Ich liebe es“

18.08.2010 - Im Streit um die Nutzung der McDonalds-Werbemelodie "Ich liebe es" hat die 21. Zivilkammer des Landgerichts München I heute die Klage des Komponisten abgewiesen.
 

eco MMR Kongress - „Internet – (k)ein rechtsfreier Raum?“

24.03.2010 – Rechtsanwalt Dr. Frey hat im Rahmen des eco MMR Kongress 2010 einen Vortrag zum Thema "Leistungsschutzrecht für Presseverleger" gehalten und an der Podiumsdiskussion zum Thema „Internet – (k)ein rechtsfreier Raum?“ teilgenommen.

Digital und ohne Recht? Umbruch in der Verlagsbranche

11.03.2010 - Rechtsanwalt Dr. Frey moderiert die Veranstaltung „Digital und ohne Recht? Umbruch in der Verlagsbranche“ des kölner forum medienrecht im Rathaus der Stadt Köln am 11. März 2010.

Auswirkungen eines Leistungsschutzrechts auf die Internetwirtschaft

25.02.2010 - Rechtsanwalt Dr. Frey hielt den Einführungsvortrag zu dem heiß diskutierten Thema eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger im Rahmen der Veranstaltung des eco Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. "polITalk 2010 Leistungs- oder Schutzrecht für Verleger Auswirkungen eines Leistungsschutzrechts auf die Internetwirtschaft" in der Britischen Botschaft am 25. Februar 2010 in Berlin.

OLG Brandenburg: "Knipsgebühr" für gewerbliche Fotos von Preußischen Schlössern und Gärten gekippt

18.02.2010 - Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg nimmt in drei Verfahren einen Fotografen und zwei Fotoagenturen auf Unterlassung der gewerblichen Verbreitung von Ablichtungen der ihr von den Ländern Berlin und Brandenburg zu Eigentum und zu Verwaltungszwecken übertragenen Parkanlagen und Schlösser in
Anspruch. Außerdem begehrt sie deswegen Schadensersatz. Der Streit betrifft Fotos und Filme, die in und von den Parkanlagen der Stiftung aus gefertigt worden sind, dagegen nicht Innenaufnahmen in den Gebäuden.

BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen § 97a Abs. 2 UrhG (Deckelung der Abmahnkosten) unzulässig

12.02.2010 - Der am 1. September 2008 in Kraft getretene § 97a Abs. 2 Urheberrechtsgesetz (UrhG) beschränkt den Kostenerstattungsanspruch des Urhebers für eine anwaltliche Abmahnung wegen der Verletzung von im Urheberrechtsgesetz geregelten Rechten in einfach gelagerten Fällen auf 100,-- €. Vor dieser Gesetzesänderung konnten bei einer begründeten anwaltlichen Abmahnung die vollen Gebühren, die sich am Streitwert orientierten, vom Verletzer ersetzt verlangt werden.

Leistungsschutzrechte im Internet

30.11.2009 - Rechtsanwalt Dr. Frey moderiert Diskussionsabend zum Thema "Leistungsschutzrechte im Internet: Zukunftssicherung der Presse oder Ende der freien Meinungsäußerung?" in der Bayerischen Vertretung der EU in Brüssel.

"Graduated Response" - Lösungsweg aus dem digitalen Dilemma des Urheberrechts?

24.06.2009 - Rechtsanwalt Dr. Frey moderiert die Veranstaltung "Graduated Response" - Lösungsweg aus dem digitalen Dilemma des Urheberrechts?" des kölner forum medienrecht beim Medienforum NRW 2009

Rechtsrahmen für Netzsperren

23.04.2009 - Rechtsanwalt Dr. Frey hält im Rahmen der Veranstaltung "Netzsperren: Accesprovider- die neuen Gatekeeper des Rechts?" des kölner forum medienrechts im Rathaus der Stadt Köln einen Vortrag zum "Rechtsrahmen für Netzsperren".

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